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© Adolf Kosel Inh. Gabriele Sander e.U.
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Update: 19.12.2024, 00:06
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OMPI/WIPO - Weltorganisation für geistiges Eigentum| Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (englisch: World Intellectual Property Organization, WIPO) wurde 1967 mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern. 1974 wurde die WIPO Teilorganisation der UNO. Die WIPO ist Ausgangspunkt des Patent Cooperation Treaty (PCT) von 1970, des WIPO Copyright Treaty von 1996 und des Patent Law Treaty von 2000. Die WIPO ist zum einen eine diplomatische Konferenz der Mitgliedsstaaten, zum anderen eine Organisation mit Exekutivfunktion, die unter anderem die PCT-Anmeldungen verwaltet. Streitfälle werden durch Mediation und Schiedsgericht geschlichtet. Ferner berät die WIPO auf Anforderung von Staaten Regierungen bei der Gesetzgebung im Feld des geistigen Eigentums. Vor allem die Flexibilisierung des TRIPs-Abkommens ist ein Thema dabei. Das TRIPs-Abkommen wurde außerhalb der WIPO durch das Freihandelssystem GATT ausgehandelt. Damit wurde die WIPO institutionell brüskiert und versucht ihren Einfluss zurück zu gewinnen. 2005 wurde auf Drängen zahlreicher Mitgliedstaaten aus der Dritten Welt eine entwicklungspolitische Agenda unter heftigem diplomatischen Widerstand der Vereinigten Staaten besprochen. Auch der Schutz traditionellen Wissens rückt in den Fokus der Weltorganisation. Es ist jedoch fraglich, ob die Einforderung eines solchen Schutzes mehr ist als ein diplomatischer Schachzug von Entwicklungsländern. |
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